Einleitung: Schiedsvereinbarung / Schiedsabrede

Die Schiedsabrede / Schiedsvereinbarung begründet die Zuständigkeit des Schiedsgerichtes.

Schiedsabrede ist der Oberbegriff für

  • die Schiedsklausel (Regelung im business case wie bei einem künftigen Streit zu verfahren ist) und
  • den Schiedsvertrag (Übertragung einer bestehenden Streitigkeit zur Beurteilung an ein Schiedsgericht).

Die neue Zivilprozessordnung ZPO verwendet in Art. 357 als Oberbegriff den Terminus Schiedsvereinbarung.

Rechtsgrundlage der Schiedsvereinbarung

  • OR 13
  • IPRG 178 Abs. 1
  • Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) 353 ff. (ab 01.01.2011 in Kraft)

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